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Das Beseitigen einer möglichen Schutzrechtsverletzung durch den Schutzrechtsinhaber darf nicht ohne unsere Einwilligung erfolgen. Die zu Recht beanstandeten Stellen werden von uns umgehend beseitigt, ohne dass Sie einen Rechtsbeistand hinzuziehen müssen. Gleichwohl werden wir alle Ihnen ohne vorherigen Kontakt entstehenden Aufwendungen vollständig ablehnen und ggf. Widerklage wegen Verstoßes gegen die vorgenannten Regelungen erheben.

Nutzung des Virtual Mailroom (VPS)

Die Nutzung von E-Mail an fast jedem Ort der Stadt sollte Ihnen die Möglichkeit geben, uns rasch zu kontaktieren und unbürokratisch Unter Ansprechpartner unter Bürgerservice, unter dem entsprechenden Menüpunkt und unter über die Suche (Volltextsuche) erreichen Sie die Ansprechpartnern. E-mail Kontaktaufnahme mit der Stadtverwaltung: grundsätzlich unverschlüsselt Datenschutzrelevante Angaben (personenbezogene Angaben wie z. B. Namen, Adresse, Geburtsdatum) können daher nur per Telefax oder per Post an grundsätzlich gesendet werden, nicht jedoch per E-Mail.

Ebenso unter Ausschluss von für können diese Vorgänge dokumentiert werden, mit denen eine persönliche Signatur notwendig ist, auf Wunsch auch signiert und auf elektrischem Weg. Unabhängig Ob Sie mit uns über VPS oder einfache E-Mail kommuniziert haben, wir können zur Zeit nur die uns übermittelten Unterlagen in den nachfolgenden Formen verarbeiten:

Gerne können Sie uns auch elektronisch kontaktieren: zuständige Sie können bei der Nutzung der Website verschlüsselt mit den Behörden in Kontakt treten und können von anderen nicht eingesehen werden. Wir weisen darauf hin, dass für alle Anträge, für, die für die Rechtsform der schriftlichen Form zur Verfügung gestellt werden, eine rechtsgültige Erklärung nur mit einer beglaubigten, digitalen Unterschrift eingereicht werden kann.

AuÃ?erdem akzeptiert die Gemeindeverwaltung gemäà  3a Abs. 1 S. 2 zur Zeit nur über die virtuelle Poststelle und nur im Zusammenhang mit allen VorgÃ?ngen im Rahmen der europäischen Dienstleistungsrichtlinie. Ausschließlich für diese Prozeduren öffnet er damit einen Eingang für, signiert und dokumentarisch. Wenn Sie kein P.O. Box im VPS haben, besuchen Sie wählen, um eine Mitteilung ohne Registrierung zu verfassen.

Dann können Sie alle vorhandenen Meldungen von und zu Ihnen abrufen. Für um eine neue Mitteilung zu senden wählen Geben Sie " Neue Mitteilung " in Ihr linkes Feld ein. Nähere Auskünfte über digitale Signaturen erteilt das BAföG unter anderem unter für Security in Information Technology unter https://www.bsi.bund.de/cln_183/DE/Themen/InternetSecurity/AbsicherungDatentransport/VerslüsseungSignatur/verschlüsseungsignatur_node.html. Einen Überblick über die akkreditierten Zertifizierungsdienstleister unter über gibt es unter www.bundesnetzagentur.de.

Benutzer, die bereits eine Unterschriftenkarte und andere Bestandteile (z.B. Kartenleser) besitzen, können mit für eine Meldung ausstellen. Korrespondierende Mitteilungen über Die virtuellen Postämter, die mit einer gültigen qualifizierter digitaler Unterschrift ausgestattet sind, werden als persönlich unterzeichnet und sind rechtlich verbindlich. werden auf Anfrage mit qualifizierter digitaler Unterschrift auf dem elektronischen Weg zugestellt.

Der Gebrauch von sämtlicher, deren Angaben oder sonstigen Angaben, sowie die Verwendung der im Zusammenhang mit den Angaben unter zusammenhängende erfolgten Handlungen, Tolerierungen oder Unterlassungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Disclaimer für externe Websites Wichtige Hinweise zu allen Links: Das LG Hamburg hat mit seinem Urteil vom 12. Mai 1998-312 O 85/98 - "Haftung für Links" festgestellt, dass man durch die Einbindung eines solchen Verweises die Verantwortung für die Inhalte der gelinkten Internetseite ggf. mit zu tragen hat.