Funflat Mobi Abo

Die nachfolgenden Allgemeinen Bedingungen sind Teil eines jeden Vertrages zwischen der Emvado Webadvertising B.V. (im Weiteren "Anbieter" genannt) und dem Benutzer der Dienste des Dienstleisters. Sowohl die Nachfolger des Dienstleisters als auch die des Benutzers sind an diese Allgemeinen Geschäftsbedinungen geknüpft. Der Dienstleister gibt dem Benutzer gegen Gebühr die Gelegenheit, die angebotenen Angebote über sein Mobilgerät (Handy / Tablett / Surf-Stick) abrufen und verwenden zu können.

Der Dienstleister erbringt seine Dienste ausschliesslich auf der Basis dieser Allgemeinen Bedingungen. Der Geltungsbereich dieser Allgemeinen Bedingungen umfasst alle vom Betreiber erbrachten Dienstleistungen. Mit der Nutzung der Dienste des Dienstleisters anerkennt der Benutzer diese Allgemeinen Bedingungen als für ihn bindend. Die Darstellung der Dienste des Dienstleisters auf den Internetseiten des Dienstleisters stellt kein verbindliches Leistungsangebot des Dienstleisters dar, sondern eine bloße Anfrage zur Unterbreitung eines Angebotes durch den Benutzer.

Der Vertragsabschluss erfolgt durch die Freischaltung der auf dem Mobilgerät des Benutzers nach dem Anruf eines Dienstes des Providers durch den Benutzer eingeblendeten Bestätigungs- oder Kaufbuttons sowie durch die anschließende Festlegung der Möglichkeit der Nutzung der Dienste durch den Provider. Sofort nach der Einrichten der Nutzungsoption kann der Benutzer alle auf der gewählten Website angebotene Dienste über sein Mobilgerät aufrufen und in Anspruch nehmen.

Auf ein Widerrufsrecht für nicht auf einem physischen Speichermedium liegende Digitalinhalte gemäß 356 Abs. 5 BGB-RegE wird hiermit verzichtet. Maßgeblich sind die dem Benutzer kommunizierten Abrechnungen. Sie enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer, sind für den jeweiligen Gültigkeitszeitraum gültig und betreffen nur die Gewährung der Möglichkeit der Nutzung der Dienste des Erbringers.

Ausgenommen in den Tarifen sind Verbindungsentgelte, die im Zusammenhang mit dem Abruf der Dienste des Providers anfallen und die dem Benutzer von seinem Mobilfunkbetreiber in Rechnung gestellt werden. 1. das vom Benutzer für die Nutzung der Dienste des Dienstleisters zu zahlende Honorar ist unmittelbar nach Vertragsabschluss und ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. in. Diese Gebühr wird im Namen des Betreibers vom Mobilfunkbetreiber des Benutzers im Zuge der regulären Rechnungsstellung erhoben.

Für die vom Betreiber erbrachten Dienstleistungen erwirbt der Benutzer für die Laufzeit dieses Vertrages ein unkompliziertes, nicht übertragbares, befristetes, lokal unbegrenztes und unbefristetes Recht zur Nutzung. Der Dienstleister garantiert, dass die von ihm erbrachten Dienstleistungen mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von 99,5% erreicht werden können. Ist eine solche Zugänglichkeit nicht gegeben, kann der Benutzer gegenüber dem Betreiber eine Minderung verlangen.

Diese ist auf den Preis beschränkt, den der Benutzer im Rahmen dieses Vertrages während des Zeitabschnitts zu zahlen hatte, in dem die garantierte Zugänglichkeit nicht verfügbar war. Provider gestalten ihre Angebote nach den am marktüblichen Regeln der Technik und versuchen damit sicherzustellen, dass der User die Dienste des Providers nutzen kann.

Der Dienstleister kann jedoch nicht gewährleisten, dass die von ihm gebotenen Dienste auf allen mobilen Geräten auf dem Netz verfügbar sind. Bei der Übertragung der Angebote an den Verbraucher ist der Betreiber jedoch auf die Dienste Dritter, insb. des Mobilfunkbetreibers, angewiesen. Bei der Übertragung der Angebote an den Verbraucher ist er jedoch auf die Dienste Dritter und vor allem auf den Mobilfunkbetreiber in der Regel nicht verpflichtet. Daher kann der Provider weder eine verspätete Übertragung der angefragten Angebote noch eine konstante und ununterbrochene Bereitstellung der Dienste gewährleisten.

Für andere als die aus der Beschädigung von Leib, Körper und Seele resultierende Schadenersatzansprüche haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der schuldhaften Nichteinhaltung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung durch den Leistungserbringer, seine Angestellten oder seine Hilfspersonen zurückzuführen sind. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, die Dienstleistungen nicht missbräuchlich oder gesetzeswidrig zu verwenden.

Zur ordnungsgemäßen Beendigung hat der Benutzer das vom Betreiber nach Abschluss des Vertrages dem Benutzer bekannt gegebene Kündigungsverfahren zu absolvieren. Der Dienstleister behÃ?lt sich das Recht vor, diese Allgemeinen GeschÃ?ftsbedingungen zu jeder Zeit zu Ã?ndern. Sie sind damit damit einverstanden, dass alle von Ihnen an Dienstleister nach dem BDSG, dem TKG und dem TDDSG übermittelten personenbezogenen Informationen erfasst, verarbeitet, gespeichert und verwendet werden, soweit dies für die Begründung des Vertrages erforderlich ist.

Die Nutzung stimmt der Weitergabe von Nutzungsdaten an angeschlossene Gesellschaften der Betreiber im Sinn von 15 Aktiengesetz zu, sofern der Zweck der Nutzungsdaten aufrechterhalten wird; dies betrifft vor allem konzerninterne Leistungen zur Vertragsabwicklung. Jede über den oben genannten Rahmen weitgehende Erfassung oder Datenverarbeitung der persönlichen Nutzerdaten hinaus darf nur mit Zustimmung des Anwenders erfolgen.

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Die Widerrufsfrist eines Fernabsatzvertrages für die Zustellung von nicht auf einem physischen Speichermedium gespeicherten Digitalinhalten endet gemäß 356 Abs. 5 BGB-RegE, wenn der Leistungserbringer mit der Vertragserfüllung nach ausdrücklicher Einwilligung des Auftraggebers und gleichzeitiger Bestätigung seines Wissens darüber durch den Auftraggeber damit begonnen hat, dass er mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerspruchsrecht einbüßt.