Bei den meisten dieser Vereinbarungen ist eine automatisierte Verlängerung vorgesehen, und bevor Sie es wissen - oder die Frist übersehen - zahlen Sie ein weiteres Jahr. In vielen Verbraucherverträgen, z.B. Versicherungspolicen, Zeitschriftenabonnements oder Fitnessverträge, findet man in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Klauseln eine automatisierte Verlängerung. Gemäß dem Verbraucherschutzgesetz (KSchG) ist es nicht ausreichend, wenn die automatisierte Verlängerung von Verträgen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen wird.
Eine automatisierte Verlängerung ist nur dann möglich, wenn die Gesellschaft neben der Einigung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Kunden separat (!!!!!) und zeitnah über die Verlängerung des Vertrages sowie die Möglichkeit der Kündigung informiert. Im Falle von Onlineverträgen erfolgt dies in der Regelfall per E-Mail. Diese Mitteilung ist rechtzeitg, wenn die Verbraucher noch genügend Zeit haben, um die Mitteilung fristgemäß vorzunehmen.
Verbraucherschutzeinrichtungen wie die Arbeitskammer und die Vereinigung für Verbraucherinformationen im Namen des Ministeriums für Soziales überprüfen regelmässig die Allgemeinen Bedingungen aller Bereiche sowie die von Online-Partnervermittlungen wie Parship, eDarling und ElitePartner und ergreifen rechtliche Schritte gegen illegale Bestimmungen. Der VKI konnte gegen diese Klage gegen Parship ein Erstinstanzurteil erhalten.
Die Parship hatte zwei Woche vor Ablauf der Frist eine E-Mail-Benachrichtigung mit einem Verweis auf die nächste Seite geschickt: "Neuigkeiten über Ihre Zugehörigkeit sind jetzt verfügbar. Wenn Sie auf diesen Verweis geklickt haben, haben Sie die Informationen über die Stornierung erhalten. Der VKI wurde vom Wirtschaftsgericht Wien zunächst bestätigt: Parship muss sicherstellen, dass der Verweis auf die automatisierte Verlängerung des Vertrages auch wirklich ausgelesen wird; dies kann nur durch eine sinnvolle Betragszeile und unmissverständliche Angaben im E-Mail-Text erreicht werden.
Der bisher verfolgte Ansatz erfüllt diese nicht. Wenn dein Mietvertrag ohne gesonderte und rechtzeitige Benachrichtigung über die Erneuerung automatisiert erneuert wurde, informiere das Unter-nehmen. Erläutern Sie Ihre Kündigung (aus Nachweisgründen immer per Einschreiben) und machen Sie auf die ineffektive Verlängerungsfrist des Vertrages aufmerksam (siehe auch Musterbrief).
Wenn Ihr Account nach der Kündigung nicht sofort unwiderruflich vernichtet, sondern in eine kostenfreie Vollmitgliedschaft umgewandelt wird, können Sie den Account auch selbst löschen.