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Dabei geht es um Neuigkeiten, die für uns misstrauisch werbewirksam und verblüffend kommentieren. Wir haben daher bei der Niedrigsächsischen Niedermedienanstalt (NLM) geklagt. "Der Grund: "News" ist weder im Staatsvertrag noch im Niedersachsenmediengesetz im Detail definiert.

So schreibt der Staatsvertrag beispielsweise nicht vor, dass nur "harte" Information (z.B. NLM ruft Politik) als Nachricht beschrieben werden kann. Das Medienunternehmen führt weiter aus: "Die konstitutionell gesicherte Sendeautonomie eines Senders beinhaltet auch das Recht, "Nachrichten" nicht im herkömmlichen Sinn zu begreifen. Dass es sich bei diesem Programm nicht um eine klassische News-Sendung handelt, werden alle Hörer* der "Kindernachrichten mit Kira" rasch erkennen.

Unser Anliegen betraf eine Übertragung bei Antenne Niedersachsen, in der der Namen eines Online-Versandhändlers innerhalb einer Minute siebenmal erwähnt wurde. Der NLM sagt jedoch: Eine Werbemaßnahme des Organisators ist aufgrund der Organisation des Beitrags mit ausreichender Gewissheit nicht allein zu berücksichtigen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es aufgrund des Gewichtes der Übertragungsfreiheit nicht möglich ist, aus der werbewirksamen Angabe eines Betriebes oder eines Produkts eine werbliche Sicht des Organisators abzuleiten.

Regisseur Fischer weiter: "Die leicht ironische Darstellung verschiedener bei Amazon erhältlicher Artikel (u.a. "Stützstrümpfe") ist eine richtige Erklärung der wahren Fakten und an sich kein ausreichender Beweis für die Absicht des Organisators, Werbung zu machen. Die Begeisterung für diese Wahl der genannten Artikel wird Amazon selbst wohl kaum wecken.

Wenn Antenne Niedersachsen wirklich für Amazon werben wollte, hätte Kira sicherlich trendige Produkte für eine junge Käuferzielgruppe ansprach. Aber die Aussagen der staatlichen Medienbehörde gehen in unseren Augen nicht weit genug. Für Gerichtsentscheidungen in anderen Verfahren gilt: Unter heimlicher Werbung sind im Allgemeinen solche Zusicherungen zu verstehen, die eine gute Werbung darstellen und keine ausreichende publizistische Rechtfertigung haben.

Der Bericht an den Online-Händler macht zu keinem Zeitpunkt deutlich, warum dies in dieser Weise an diesem Tag notwendig war. Deshalb sind wir der Meinung, dass sich die staatliche Medienbehörde stärker an diesen Gewohnheiten und Leitlinien ausrichten sollte und äußern in solchen Faellen deutliche Ablehnung.