Frage: Wenn Sie sich anmelden, erfragen Sie die Laufzeit Ihres Abonnements, die Fristen und die Form der Kündigung (informelle Post, Brief oder Fax). Gebühren: Informieren Sie sich vor Abschluss eines Vertrages, ob und welche Entschädigung der Provider berechnet. Sperrung: Wenn Sie unmittelbar nach der Registrierung bemerken, dass der Dienst nicht zu Ihnen passt, empfehlen wir Ihnen, die Händlerbörse nicht mehr zu aufsuchen.
Erneuerung: Wenn Ihr Abonnement eine automatisierte Erneuerung vorsieht, empfehlen wir Ihnen, es zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung zurückzuweisen. Auf diese Weise vermeidest du nachträgliche Auseinandersetzungen mit dem Partnertausch.
Ein sehr beliebtes Datingportal ist Parship, auf dem sich eine Einzelperson nach der Selbstdarstellung "alle 11 Minuten" verknallt. Die Parship werbt dabei an herausragender Position mit einer kostenfreien Registrierung und räumt den Usern - wie rechtlich beabsichtigt - auch ein 14-tägiges Rücktrittsrecht ein. Macht ein Verbraucher jedoch von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, kann es für ihn sehr teuer werden.
Dies liegt daran, dass Parship im Widerrufsfall einen so genannten Wertsubstitut errechnet. Das ist rechtlich zulässig (siehe 357 Abs. 8 BGB) und prinzipiell auch in Ordnung, da der Auftraggeber bereits Errungenschaften bis zum Rücktritt in Angriff nimmt. Auch Parship verweist in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen darauf: "Wenn Sie den Beginn der Dienstleistung während der Rücktrittsfrist beantragt haben, sind Sie verpflichtet, uns einen angemessen hohen Preis in Höhe des Anteils der bereits geleisteten Leistung bis zu dem Zeitpunkt der Benachrichtigung über die Wahrnehmung des Rücktrittsrechts in Bezug auf diesen Auftrag im Verhältnis zu den im Auftrag insgesamt geleisteten Diensten zu bezahlen.
"Aber wie hoch sind die Entschädigungsforderungen des Parship im Widerrufsfall? Es könnte davon ausgegangen werden, dass hier lediglich die Zahl der Nutztage bis zum Widerspruch genutzt und eine proportionale jährliche Gebühr errechnet wird. Die Widerrufsbelehrung beträgt im Fall eines Rücktritts nach 10 Tagen ca. 14 EUR (berechnet auf Basis der jährlichen Gebühr für einen 12-Monatsvertrag).
Die Parship rechnet den Werterhalt eher nach der Zahl der gebundenen Ansprechpartner, denn dieser repräsentiert die tatsächliche Leistung nach Repräsentation von Parship: "Im Falle eines Widerspruchs - in Abhängigkeit von der Laufdauer und der jeweiligen Ansprechpartnergarantie der von Ihnen ausgewählten Premium-Mitgliedschaft - wird nur der Kernbereich unserer Leistung, errechnet. Dies sind die Beziehungen, die Sie mit uns haben.
"Laut Parship ist ein gebundener Ansprechpartner immer verliebt, wenn ein Benutzer eine Nachricht von einem anderen Benutzer liest, an den er vorher geschrieben hat. Abhängig vom gewählten Preis gewährleistet Parship eine bestimmte Zahl von Ansprechpartnern während der Laufzeit des Vertrages. Ist diese Kontaktzahl in der Rücktrittsfrist bereits überschritten, muss der Benutzer nach der Begründung von Parship auch die entsprechenden Vertragsgebühren als Wertsicherung zahlen.
Man kann also im Netz der Fälle nachlesen, in denen Parship eine Entschädigung von knapp 400 EUR für den Wert der Kontaktlinsen innerhalb der Rücktrittsfrist gefordert hat. Selbst wenn diese Fragestellung im letzten Fall noch nicht geklärt ist, kann davon ausgegangen werden, dass die von Parship geforderte Entschädigungshöhe nicht rechtskonform ist. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Urteilen des Amtsgerichtes Hamburg, die klare Aussagen zur Werterneuerungshöhe treffen.
So lautet zum Beispiel das Beschluss vom 4. Oktober 2017 (Rechtssache 17a C 91/17): "Die vorstehend dargelegten Wirkungen deuten auch darauf hin, dass die vom Antragsgegner vermitteltes Berechnungsverfahren (....) nicht nur inhaltswidrig ist, weil es nicht zu einer angemessenen Entschädigung beiträgt, sondern auch Folgen für die AusÃ?
"â??Die Verbraucherschutzzentrale Hamburg fÃ?hrt auf einer Info-Seite sÃ??mtliche Gerichtsurteile der AG Hamburg gegen Parship auf. Die Parship dagegen beruft sich inzwischen auf ein Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg, wonach die Berechnung der Wertersatzleistung vermeintlich rechtens ist (siehe Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 24. Mai 2017, Ref. 3 U 122/14). Die Entscheidung des Amtes Hamburg lässt Parship unter keinen Umständen einen so hochwertigen Ersatz zu.
Stattdessen wird sie auch von den OLG-Richterinnen und -Richtern kritisiert: "Wenn die gebotene und vertragsgemäße Dienstleistung einer Partnervermittlungsagentur im Netz nicht auf die Bereitstellung einer gewissen Zahl von Kontaktgarantien begrenzt ist, sondern ein zentraler Bestandteil der Dienstleistung die weitere zeitliche Benützung der Online-Plattform und damit auch die Kontaktanbahnung zu anderen und zukünftigen Neumitgliedern ist, dann ist die Berech tigung eines Wertersatzanspruchs nach der Aufhebung des Partnerschaftsvertrages (§ 357 Abs. 1).
Der Vertrag (8 BGB) ist unzureichend, wenn er darauf beruht, dass der vertragsgemäße Gesamtbetrag bereits voll ausgeschuldet ist, weil der Widerrufer die ihm vom Betreiber innerhalb der Widerspruchsfrist zugesicherten Kontaktdaten in Anspruch nimmt. "Meiner Meinung nach gibt es gute Aussichten, dass die betroffenen Benutzer in der Lage sein werden, den exzessiven Wertansprüchen von Parship entgegenzuwirken.
Die Parship weicht nicht von der Aufforderung ab, so dass jeweils eine Beschwerde beim zuständiges Landgericht Hamburg einzureichen ist. Mir sind zur Zeit keine Umstände bekannt, in denen Mandanten eine entsprechende Rechtsstreitigkeit vor der AG Hamburg erlitten haben. Sogar bereits entschädigte Personen können ihr Vermögen innerhalb der 3-Jahresfrist vor Gericht zurückfordern.
Laut Angaben der Konsumentenzentrale Hamburg fordert die Elitepartner.de-Plattform auch eine überhöhte Vergütung, die sich an der Zahl der erreichten Kontaktaufnahmen orientiert.