Parship Agb Widerruf

Auf Parship zahlt alle 11 Min. ein Einzelzahler - BGH bestaetigt Wertersatzrechnung mit Partner-Portal

Der Dating-Portal " Parship " fordert von seinen Abonnenten unvorstellbar viel als Wertsteigerung, wenn sie ihre Teilnahme kündigen. Dies hatte das Hamburger Amt für Arbeit des Amtes genehmigt. Das Brokerage-Portal "Parship" hatte die Konsumentenzentrale Hamburg vor dem Landgericht Hamburg geklagt, weil sie ihre Schadenersatzansprüche für unverhältnismäßig erachtet hatte. Obwohl das Landgericht Hamburg die Maßnahme für gerechtfertigt hält, hat das Amt (OLG Hamburg) (Urteil vom 2. März 2017, 3 U 122/14) der vom Landgericht getroffenen Wahl nicht zugestimmt und die vom Landgericht getroffene Wahl aufgehoben.

Die Klägerin war der Meinung, dass für die Hoehe des Schadenersatzanspruchs entscheidend sei, wie lange der Kundin die Nutzung der Handelsplattform bis zum Widerruf möglich sei. Die Parship hingegen basierte ihre Berechnungen auf einer komplizierten Berechnung, die dazu geführt hat, dass maximal 75 Prozent der jährlichen Mitglieder als Wertvergütung bezahlt werden mussten. Deshalb ist nach Angaben der Konsumentenzentrale Hamburg auch der Wertverlust pro zeitanteilig zu berechnen.

Auf der anderen Seite war da die Ansicht von Parship selbst: Ausgehend von dieser Prämisse hat die Gesellschaft den Wertaufholungsbetrag auf Basis des Totalpreises berechnet. Der Rechnungsbetrag wird wie nachstehend angegeben ausgestellt: Dabei wird der festgelegte Preis durch das Quotient aus den effektiv genutzten Kontaktpersonen und den vertragsmäßig gesicherten Kontaktpersonen geteilt. Das Resultat dieser Berechnung wird dann mit 0,75 mal verrechnet, so dass der Auftraggeber am Ende nur noch bis zu 75% des Gesamtbetrages bezahlen muss.

Der Auftraggeber hatte im vorliegenden Falle die Teilnahme mit einer Frist von 6 Monate zu einem Betrag von 269,40 EUR gebuch. Mit diesem Servicepaket wurden dem Auftraggeber fünf Ansprechpartner garantiert. Mit der Erklärung des Widerrufs hatte der Auftraggeber bereits 13 Ansprechpartner in Anspruch nehmen können. Nach Angaben von Parship führte dies zu einem Wertersatzanspruch von 202,41 EUR.

Die Klägerin hält dies für zu viel und ist der Meinung, dass ein so hoher Ersatzbetrag dazu angetan ist, dem Verbraucher den Anschein zu vermitteln, dass er eine Reuegebühr zu entrichten hat. Die Beschwerde wurde vom Oberlandesgericht Hamburg abgewiesen. Der Verbraucherverband forderte, "die Angeklagte zu verdammen, aber das Bundesgericht hat dies abgelehnt.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass bei der Erstregistrierung ein ganzheitliches Persönlichkeitsbild des Auftraggebers entsteht, ging das Bundesgericht davon aus, dass bereits innerhalb der Widerspruchsfrist ein nicht unwesentlicher Teil der von Parship geleisteten Dienstleistung erbracht wurde. Da sich die Dienstleistung nicht gleichmässig über die Vertragsdauer ausdehnt, sondern auch aus wertvollen Einmalleistungen zusammengesetzt ist, ist es nach Angaben des Amtes für Statistik Hamburg nicht sinnvoll, die Vergütung nur nach der abgelaufenen Zeit zu bemessen.

Die Verbraucherschutzzentrale hat gegen das Verfahren des Oberlandesgerichts Hamburg beim Bundesgerichtshof (BGH) Berufung eingelegt. Auf diese Weise sollte sichergestellt werden, dass das Hamburger Urteils in einem Berufungsverfahren geprüft wird. Allerdings hat der Bundesgerichtshof (BGH) (Entscheidung vom 30. November 2017, I ZR 47/17) die Nichtaufnahmegesuch abgelehnt. Somit ist die vom Oberlandesgericht Hamburg getroffene Wahl rechtsverbindlich.

Erfolgt der wesentliche Teil der Leistung zu Laufzeitbeginn, so kann auch ein großer Teil der vertraglich festgelegten Vergütungen anfallen, auch wenn der Auftraggeber den Vertrag nur wenige Tage nach Vertragsabschluss kündigt.