"â??Das Unternehemen inserierte mit einer 14-trÃ?gigen Premium-Mitgliedschaft zum Gesamtpreis von 1 EUR. Die Vertragsverlängerung erfolgte jeweils um sechs Kalendermonate zum monatlichen Mietpreis von 89,90 EUR, es sei denn, der Auftraggeber widerruft den Auftrag fristgerecht. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem man aufhören musste, lernte man nur aus den AGB.
Bei der Registrierung bestätigte der Kunde auch, dass er sein Rücktrittsrecht verlieren würde, sobald er die digitalen Angebote nutzt. Die Gesellschaft sollte die Verbraucher kurz vor Abschluss des Vertrages deutlich und umfassend über die Voraussetzungen informiert haben, unter denen sie den Automatikverlängerungsvertrag beenden können. Es gibt auf der Website keinen Anhaltspunkt dafür, wie und wann der Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgen soll, um eine teure Verlängerung des Vertrages zu vermeiden.
Sie machten auch deutlich, dass das Rücktrittsrecht des Nutzers bei digitalem Content verfallen könnte, wenn der Nutzer das Portal vor Ende der Widerspruchsfrist in Anspruch nehmen möchte. Darüber hinaus bemängelten die Juroren, dass der Portalbetreiber seine Kundschaft nicht ausreichend über das Rücktrittsrecht aufklärt hat. Ebenso ist eine Bestimmung in den datenschutzrechtlichen Erläuterungen der Internetseiten nach dem Urteilen inakzeptabel.
Die Gesellschaft hatte sich das Recht reserviert, die von den Benutzern geposteten Profilen, Fotografien und sonstigen Inhalten allen interessierten Personen auf allen von der Gesellschaft oder ihren Kooperationspartnern betriebenen Websites zur Verfügung zu stellen. Dabei ist nicht zu berücksichtigen, unter welchen Voraussetzungen und auf welchen Seiten die Ergebnisse verbreitet werden können. Der Kunde wäre nicht in der Lage, den Vorteil des Internets vor der Vertragsunterzeichnung zu bewerten.
Zu diesen Fragen hat das Berliner Landesgericht die Beschwerde zurückgewiesen.
Was ist mit der Beendigung bei der Ideo Labs GmbH? Vetragsrecht ("Vertrag, Kündigungsfrist, Vertragsrecht")
HELP Ich habe mich für die 14-tägige Testmitgliedschaft registriert und meine Mitteilung nicht innerhalb einer Kalenderwoche verschickt, da sie 89,99 Euro von meinem Account eingezogen haben. Es ist mir aufgefallen, dass Sie geschrieben haben, dass eine einmalige Zahlung von 1? zu leisten ist. Es wurde bereits mehrfach per Telefon und in schriftlicher Form (E-Mail) mit ihnen probiert, um Kontakte aufzugreifen. Alle Bemühungen waren jedoch erfolglos.
Inzwischen habe ich eine E-Mail in meinem Spam-Ordner gehabt, in der Sie mir mitteilen, dass Sie meine Teilnahme am 22.08.16 so nach 6 Wochen beenden wollen. Sollte ich die 90 jeden Tag im Jahr bis zum Ende der 6-monatigen Laufzeit bezahlen oder sollte ich es nicht jedes Mal bezahlen und zurück buchen? Darf mir jemand eine Telefonnummer für eine kostenlose juristische Beratung im Großraum München oder per Telefon nennen?
Sie widerrufen den Auftrag und kündigen ihn nicht. Ab sofort können Sie jeden Tag bis einschließlich Juli Geldstrafen einziehen. Außerdem würde ich ein Rücktrittsschreiben per eingeschriebener Post mit Antwortkarte schicken.